DT News - Austria - ELGA: Verzögerung wegen Ärztekammer-Wahl?

APA

Fr. 6 Jänner 2012

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Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) schließt offenbar nicht aus, dass sich das Gesetz für die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) noch einige Monate verzögern wird: Er glaube, die Angelegenheit werde sich insofern noch "ziehen", weil sich die Ärztekammer doch "schon relativ stark positioniert hat".

Wirtschaftsminister Mitterlehner glaubt, dass sich das Gesetz zur Elektronischen Gesundheitsakte ELGA noch "ziehen" werde.

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) schließt offenbar nicht aus, dass sich das Gesetz für die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) noch einige Monate verzögern wird: Er glaube, die Angelegenheit werde sich insofern noch "ziehen", weil sich die Ärztekammer doch "schon relativ stark positioniert hat", im Frühjahr in der Ärztekammer Wahlen stattfinden und die Standesvertretung "daher die Position nicht unmittelbar verlassen wird". Man sollte aber auf jeden Fall versuchen, die Ärzte "mit ins Boot zu bringen", meinte Mitterlehner gegenüber der Austria Presseagentur.

Das Thema ELGA sei auf nächstes Jahr verschoben worden, weil noch Gespräche mit der Ärztekammer stattfinden sollen, erklärte Mitterlehner. Es sei sinnvoll und wichtig, dass die Länder und auch der Hauptverband hinter dem Projekt stehen, "aber ohne Einbeziehung der Ärzte ist das eine schwierige Angelegenheit".

Gesundheitsministerium ist zuständig

Für den Minister hakt es nicht nur an der Ärztekammer, sondern auch an Problemen, wie man den Datenschutz und die Kosten festlege. Es gebe eine Reihe von Problemen, die im Begutachtungsverfahren aufgetreten seien und die man lösen müsse. Grundsätzlich sehe man ELGA positiv. Mit der Ärztekammer solle möglichst Einvernehmen gefunden werden - Mitterlehner betont aber auch, dass man nur Spiegelressort sei und das Thema beim zuständigen Gesundheitsministerium liege.

Verwundert zeigte sich der Minister in Anspielung auf die Ärztekammer darüber, dass man sich, bevor es überhaupt Gespräche gegeben habe, in Inseraten negativ positioniert habe - "das habe ich für eine Problemlösung eher schwierig empfunden".

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