Wien – Das Gesundheitssystem steht vor massiven Herausforderungen. Das Kassensystem steckt in einer Finanzierungskrise, es gibt zu wenig Ärzte im solidarisch finanzierten Bereich und lange Wartezeiten bei Ordinationen und Operationen. In Kärnten kam es bereits zu Warnstreiks, eine Ausweitung auf andere Bundesländer ist möglich.
Die Ärztekammer verweist auf ihre bisherigen Beiträge zur Lösung: ein österreichweiter einheitlicher Leistungskatalog, der jedoch seit Jahren ungenutzt bleibt, sowie erfolgreiche Gesamtverträge mit SVS und BVAEB. Eine faire Anpassung der Honorare sei notwendig, da die Tarife deutlich hinter der Inflation zurückgeblieben sind. Einnahmensteigerungen der Kassenärzte resultieren vor allem aus höherer Leistungsfrequenz.
Kritisiert wird ein drohender Alleingang der Krankenkassen ohne Mitwirkung der Ärztekammer, der einen Bruch mit sozialpartnerschaftlichen Prinzipien bedeuten würde. Die Ärztekammer fordert stattdessen einen stufenweisen, finanzierbaren Anpassungsfahrplan.
Zudem wird der im Regierungsprogramm angekündigte Ausbau des niedergelassenen Bereichs eingefordert. Stattdessen verschärfe sich die Lage, Wahlärzte würden eingeschränkt und immer weniger Ärzte strebten einen Kassenvertrag an. Das Defizit der ÖGK sei trotz geschönter Prognosen weiterhin gravierend, strukturelle Probleme blieben ungelöst.
Die Ärzteschaft fordert, die ÖGK müsse sich wieder auf ihre Kernaufgabe konzentrieren: die Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung mit Kassenärzten. Die ausgestreckte Hand für konstruktive Lösungen liege auf dem Tisch – mit dem Ziel, den einheitlichen Leistungskatalog umzusetzen und Honorare planbar anzupassen, ohne die Kasse zu überlasten.
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