DT News - Austria - OGH-Urteil: Die Umkleidezeit zählt zur Arbeitszeit

AK Österreich

Fr. 14 September 2018

Speichern

WIEN – Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat erneut in einer der strittigsten Fragen im Arbeitsrecht entschieden, nämlich ob Umkleidezeit Arbeitszeit ist oder nicht.

Konkret ging es um Mitarbeiter/-innen in einem Krankenhaus. Nach der Entscheidung des Höchstgerichtes gelten nun Umkleidezeiten in Krankenanstalten als Arbeitszeit, wenn das Anlegen der Dienstkleidung aus hygienischen, organisatorischen und rechtlichen Gründen im Auftrag des Arbeitgebers erfolgt.

„Diese OGH-Entscheidung ist erfreulich für die Betroffenen“, so AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer. „Es gibt aber auch einen Wermutstropfen: Sie ist nicht generell für alle Branchen gültig. Im Zweifel deshalb unbedingt Rat bei der AK einholen.“

Dienstgeber schreibt Arbeitskleidung vor

Im konkreten Fall müssen die Mitarbeiter/-innen des betreffenden Krankenhauses nach den Vorgaben des Arbeitgebers Dienst- und Schutzkleidung tragen. Diese Kleidung ist zeitlich auf die Arbeitszeit und örtlich auf den Arbeitsplatz abgestellt. Das heißt: Das Tragen dieser Kleidung außerhalb des Krankenhausareals ist untersagt. Die Dienstkleidung ist vor Arbeitsbeginn anzuziehen. Getragene Dienstkleidung muss in der Klinik abgelegt und darf nicht mit nach Hause genommen werden. Gereinigt wird die Kleidung durch die krankenhauseigene Wäscherei.

OGH stellt fest: Es ist Arbeitszeit

In einem Feststellungsverfahren wurde gerichtlich entschieden, dass die benötigte Zeit zum An- und Ausziehen der Dienstkleidung und die Wegzeiten zwischen den Wäscheautomaten, Zentralgarderoben und Abteilungen als Arbeitszeit gelten. Das Feststellungsverfahren ging bis zum Obersten Gerichtshof, weil im Arbeitszeitgesetz nicht ausdrücklich geregelt ist, ob die Umkleidezeit als Arbeitszeit gilt. In anderen Fällen hatte der OGH diese Frage negativ beantwortet. Im konkreten Fall entschied er nun aber im Sinne der betroffenen Arbeitnehmer/-innen – die Umkleidezeiten und die damit verbundenen innerbetrieblichen Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.

Ähnlich in der Gastronomie

Schon zuvor hat das Oberlandesgericht Wien für Mitarbeiter/-innen in der Gastronomie ebenfalls entschieden, dass Umkleidezeit als Arbeitszeit gilt.

Schlagwörter:

Verwandte Artikel

OGH-Urteil sorgt für Klarheit: Aufklärung bei kognitiver Einschränkung

Wien – Der Oberste Gerichtshof in Österreich hat in einer Entscheidung vom 12. August 2025 die Revision einer Patientin abgewiesen, die nach der ...

Zahnarzt zählt zu den gefährlichsten Jobs im Gesundheitswesen

KÖLN - Der Online-Kontaktlinsenhändler Lenstore verrät die besten und schlechtesten Berufe für die Gesundheit – von Verletzungsrisiko bis zur ...

Österreich zählt in der EU zu den ungesündesten Ländern

WIEN – Nach wie vor ist Österreich nahezu Spitzenreiter, wenn es um Alkoholmissbrauch, Rauchen oder schlechte Ernährung geht. Das geht aus der jüngsten...

Messeguide zur IDS 2019: So wird die Ausstellersuche zum Kinderspiel

LEIPZIG – Mit über 1.200 Downloads war der today Messeguide zur Internationalen Dental-Schau vor zwei Jahren ein großartiger Erfolg.

Urteil: NÖGKK darf vorerst keine kostenlose Narkosen anbieten

ST. PÖLTEN – Der NÖGKK ist es vorerst – bis zur Rechtskraft der Entscheidung über die Unterlassungsklage eines ...

Interview zum aeris Luftreiniger: „Ich genieße es zu beobachten, wie die Luft sauberer wird“

Der Ausbruch von SARS-CoV-2 hat die Notwendigkeit wirkungsvoller Schutzmaßnahmen im medizinischen Bereich noch mehr ins Bewusstsein gerückt. Darauf hat ...

Kariesprävention: Per Textnachricht zur besseren Zahnpflege?

Sheffield – Eine aktuelle Studie zeigt, dass SMS-Erinnerungen dazu beitragen können, die Zahnputzgewohnheiten von Teenagern zu verbessern. Die ...

EuGH-Urteil: Karfreitag gilt ab sofort als bezahlter Feiertag

LUXEMBURG – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Rechtsstreit zwischen einem Arbeitnehmer und einem privaten Arbeitgeber aus Wien entschieden,...

Erkenntnisse zum Einfluss von Schlafmangel auf die Zahngesundheit

Massachusetts – Wer dauerhaft zu wenig schläft, riskiert nicht nur schlechte Laune und Konzentrationsprobleme. Auch das Immunsystem reagiert empfindlich ...